Portugal: Eintragung gewerblicher Schutzrechte während dem Web Summit 2017 gebührenfrei

Um auf die Bedeutung gewerblicher Schutzrechte für den unternehmerischen Erfolg aufmerksam zu machen, hat die portugiesische Regierung mit Ministerialerlass Nr. 330-B/2017 vom 2. November beschlossen, während der Durchführung des Web Summit, der weltgrößten Technologie-Messe, die vom 6. bis zum 9. November nun schon zum zweiten Mal in Lissabon stattfindet, ein Zeichen zu setzen: Portugiesische Unternehmen, die sich für das Alpha-Programm für Start-up-Unternehmen qualifiziert haben, können in diesen Tagen gebührenfrei beim portugiesischen Nationalen Institut für gewerbliches Eigentum INPI (Instituo Nacional da Propriedade Industrial) die Eintragung einer Marke, eines Patents, eines Gebrauchsmusters oder Designs (Geschmacksmuster) beantragen. Sonstige Interessenten kommen in diesen Tagen immerhin in den Genuss einer Reduzierung der Gebühr um 50%.

Die Vergünstigung gilt allerdings nur für ein einzelnes, territorial auf Portugal beschränktes gewerbliches Schutzrecht pro Antragsteller.

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